§ 1 Geltungsbereich(1)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten für jegliche geschäftliche Aktivitäten zwischen der Firma
Neco Pizzeria GbR
Inhaber: Necdet Cetin
Albertstraße 19
42105 Wuppertal.
neco.pizzeria@gmail.com
0202 27276020
(im Folgenden NEC genannt) und Ihnen (in der folgenden Kunde genannt) über die Webseite
„www.necos-pizzeria.de“ (im Folgenden Webseite genannt).
Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Bestellberechtigt sind Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie juristische Personen.
Eine Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen innerhalb des Liefergebiets.
NEC kann die Annahme von Bestellungen im begründeten Einzelfall (z.B. bei Verdacht auf Scherzbestellungen, Adresse außerhalb des Liefergebiets, Bestellbetrug) ohne Angabe von Gründen verweigern.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(5) Alle zwischen dem Kunden und NEC im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen und der schriftlichen Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung von NEC.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, die für die ordnungsgemäße Abwicklung der Online Bestellung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig einzugeben.
Falschangaben können eine zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Haftung auslösen.
Der Kunde gewährleistet, dass Änderungen an seinen Daten zu jeder Bestellung aktuell und richtig sind.
Der Kunde haftet für sämtliche, auch missbräuchliche Bestellungen, die unter Verwendung seiner Registrierung vorgenommen werden, sofern er sie zu vertreten hat.
Die übrigen Paragraphen bleiben unverändert.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Speisen und Getränken (im Folgenden Produkte genannt)
auf der Website stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Website durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ ,
die Paypal Funktion „PayPal, GiroPay, Sofort, Debit - Kreditkarte“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
(3) NEC wird bei Eingang der Bestellung vom Kunden, die über die Website abgegeben wurde, unverzüglich per E-Mail bestätigen.
Diese E-Mail ist noch keine verbindliche Annahme der Bestellung,
es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Eingangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn NEC die Bestellung vom Kunden durch die Lieferung der bestellten Produkte vollzieht.
(5) Der Mindestbestellwert variiert abhängig vom Liefergebiet.
Sie erhalten nach Auswahl des jeweiligen Liefergebiets den Mindestbestellwert sowie die Lieferkosten angezeigt.
(6) Sollte die Lieferung nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab.
In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 3 Widerrufsrecht
Ein Widerruf der Bestellung durch den Kunden ist ausgeschlossen,
sofern sich die Bestellung auf die Lieferung von Produkten bezieht,
die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschreiten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
Das Widerrufsrecht ist ebenfalls ausgeschlossen für Produkte,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist
oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
(§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) und versiegelte Produkte,
die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
(§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
§ 4 Lieferzeiten und Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt idealerweise innerhalb von 60 Minuten.
(2) Die für die Lieferung der Produkte benötigte Zeit hängt von den lokalen Gegebenheiten
(z. B. Umfang der Bestellung, Lieferentfernung, Tageszeit, Verkehrsaufkommen, Verfügbarkeit von Fahrern, etc.) ab.
Die Produkte werden bis zum Eingang der vom Kunden angegebenen Adresse innerhalb des Liefergebiets geliefert.
(3) Die Lieferung erfolgt an der vom Kunden hinterlegten Adresse, die über die Webseite erfolgt.
Sollte die vom Kunden angegebene oder hinterlegte Adresse fehlerhaft sein oder sollte der Kunde nicht angetroffen werden,
was zur Nichtzustellbarkeit der Ware führt,
werden die gesamten Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
(4) Wir behalten uns ausdrücklich vor, Bestellungen 30 Minuten,
auf Grund eventuelle Fahrermangel,Ende der Geschäftszeiten nicht anzunehmen.
(5) Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung der Lieferfrist auf höhere Gewalt,
Aufruhr oder von NEC nicht zu vertretenden Betriebsstörungen oder sonstige von
NEC nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, haben beide Seiten das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Preise
Sämtliche Preisangaben auf NEC's Webseite sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Eine Preisänderung wird ausdrücklich vorbehalten.
§ 6 Rabattaktionen
Rabattaktionen auf bestimmte Waren werden ausdrücklich für einen bestimmten Zeitraum angeboten.
Entscheidend für das Zustandekommen des Vertrages zu dem rabattierten Preis ist der Zeitpunkt,
indem auf den Button „Bestellung absenden“ oder eines die Paypal Funktion „PayPal, GiroPay, Sofort, Debit - Kreditkarte“
der Pageklickt wird.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung der Produkte kann wie folgt erfolgen:Bar bei Lieferung.
Der Fahrer ist zur Entgegennahme des Betrages ausdrücklich dazu berechtigt.
PayPal
§ 8 Haftung
(1) NEC haftet nicht im Hinblick auf die ordnungsgemäße Durchführung der über die Webseite aufgegebenen Bestellung.
(2) In sonstigen Fällen haftet NEC – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Im Falle von höherer Gewalt scheidet unsere Haftung aus.
Wir sind dann berechtigt, die Lieferung oder Bereitstellung der Waren abzulehnen.
Ihnen steht es frei, von dem Vertrag zurückzutreten.
Mit dem Rücktritt erlischt Ihre Leistungspflicht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von NEC.
§ 11 Urheberrechte
NEC hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Webseite veröffentlicht werden, Urheberrechte.
Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne NEC's ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Rechts.
(2) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und NEC ist der Firmensitz von NEC.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Mündliche Nebenabreden und Ergänzungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehen nicht. Zusätzliche Vereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Wirksamkeit der Textform. Die Aufhebung der Textformpflicht erfordert auch die Textform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Parteien am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn diese AGB Lücken enthält.
